Unterallgäuer Haushaltsplan 2016 verabschiedet

13.4.2016 Landkreis Unterallgäu. Mehr als 30 Millionen Euro gibt der Landkreis Unterallgäu in diesem Jahr voraussichtlich für die Bildung aus. Fast zehn Millionen Euro sind für die Straßen eingeplant. So sieht es der Haushaltsplan 2016 vor, der nun vom Kreistag beschlossen worden ist.

Für Kreiskämmerer Manuel Eberhard war es der erste und letzte Etat, den er im Unterallgäu auf den Weg gebracht hat: Er hört beim Landkreis auf und kehrt an seine alte Wirkungsstätte in Zusmarshausen zurück. Ab Mai arbeitet er dort wieder als Kämmerer der Marktgemeinde.

Neben Ausgaben für Lehrer oder den laufenden Unterhalt von Schulen investiert der Landkreis auch heuer wieder viel Geld in die Sanierung der Schulzentren in Ottobeuren, Bad Wörishofen und Babenhausen. Zu den Ausgaben für die Straßen gehören neben den Kosten für den Bauhof und die Pflege des 329 Kilometer langen Kreisstraßennetzes ebenfalls große Investitionen: So beginnt in diesem Jahr die Instandsetzung der alten Bahnbrücke bei Illerbeuren und die Arbeiten für die Beseitigung des Bahnübergangs in Ungerhausen starten. Außerdem baut der Kreis mehrere Straßen aus: die Ortsdurchfahrten von Amberg und Bedernau sowie die Straße zwischen Salgen und Mörgen.

Grundlage dafür, dass der Kreis all diese Projekte stemmen kann, ist laut Landrat Hans-Joachim Weirather die gute wirtschaftliche Entwicklung des Unterallgäus. Dank hoher Steuereinnahmen ging die Umlagekraft im Jahr 2016 um 15 Prozent auf 143,2 Millionen Euro (2015: 124,5 Millionen Euro) nach oben. Man könne es sich leisten, den Hebesatz für die Kreisumlage, die die Gemeinden an den Landkreis zahlen, um 0,7 Prozentpunkte auf 46,3 Prozent zu senken, sagte Weirather. Damit habe das Unterallgäu trotz der hohen Investitionen den zweitniedrigsten Hebesatz in Schwaben.

So wird der Landkreis heuer 66,3 Millionen Euro Kreisumlage von den Gemeinden einnehmen (2015: 58,5 Millionen Euro). Die Kreisumlage ist die größte Einnahmequelle des Landkreises. Daneben erhält der Kreis dieses Jahr 16 Millionen Euro staatliche Schlüsselzuweisungen (2015: 17,2 Millionen Euro). Von diesen Einnahmen wiederum muss er 32,8 Millionen Euro Bezirksumlage (2015: 28,5 Millionen Euro) an den Bezirk Schwaben abführen.

Alles in allem hat der Kreisetat 2016 ein Volumen von 167,6 Millionen Euro. Davon entfallen 143,7 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt, der die laufenden Ausgaben und Einnahmen enthält, und 23,9 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen bezahlt werden. Eine Netto-Neuverschuldung gibt es nicht. Der Schuldenstand beträgt zum Ende des Jahres 2015 20,5 Millionen Euro.

Kreiskämmerer Eberhard verabschiedete sich von den Kreistagsmitgliedern. Er habe es unterschätzt, was es heißt, täglich von seiner Heimatgemeinde Zusmarshausen ins Unterallgäu zu pendeln. Ein Umzug in den Landkreis sei aus persönlichen Gründen nicht möglich gewesen – auch, wenn ihm die Arbeit viel Spaß gemacht habe. Landrat Weirather bedauerte Eberhards Entscheidung und dankte ihm für die gute Zusammenarbeit. Eberhard war ein Jahr Kreiskämmerer. Bis ein Nachfolger gefunden ist, leitet stellvertretende Kreiskämmerin Petra Stein die Kämmerei kommissarisch.

Weitere Themen in Kürze:

Kreistag stellt Jahresrechnung 2014 fest: Der Kreistag hat die Jahresrechnung des Landkreises für das Haushaltsjahr 2014 einstimmig festgestellt und der Verwaltung die Entlastung erteilt. Außerdem beschloss der Kreistag die Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 der Kreis-Seniorenwohnheime. Diese hatte Ara Gharakhanian, der Leiter der Kreis-Seniorenwohnheime, zuvor vorgestellt. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Kreisrat Rudolf Jackel, hatte Stellung zur Jahresrechnung bezogen und die Feststellung befürwortet.
Kreistag stimmt Veränderungen im Haushalt 2015 zu: Der Kreishaushalt 2015 hat sich in verschiedenen Bereichen verändert. Laut Kreiskämmerer Manuel Eberhard sind alle nicht geplanten Ausgaben durch Einnahmen an anderer Stelle gedeckt oder werden erstattet. Der Kreistag stimmte den Veränderungen im Etat jeweils geschlossen zu.

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